Was ist eine Tax Opinion und wozu dient diese?
Eine Tax Opinion im Rahmen einer financial due diligence bzw. tax due diligence wird zumeist bei internationalen Transaktionen abgefragt, bei denen ausländische Banken beteiligt sind.
Insbesondere ist es für diese wichtig zu erfahren, ob der für die Zukunft geplante Cash Flow nach Steuern die Tilgungsleistungen und Zinszahlungen an die Bank tragen kann und ob die Zinsen evtl. mit Quellensteuer (withholding tax) belastet werden.
Die Frage, die immer bei ausländischen Finanziers im Raum steht ist die, ob durch die Finanzierung einer Transaktion die ausländische Bank durch die Vergabe der Akquisitionskredite in Deutschland steuerpflichtig wird. Die Berater sind aus diesem Grunde meist mit der Frage befasst, ob durch die grenzüberschreitende Finanzierung eine beschränkte Steuerpflicht i.S.d. § 49 EStG und Quellensteuern (§§ 50,50a EStG) aufgrund der anwendbaren Doppelbesteuerungsabkommen anfallen. Zumeist ist eine beschränkte Steuerpflicht aber nur bei Besicherung des Darlehens durch Grundbesitz der Gesellschaft gegeben.
Bevor eine Tax Opinion erstellt werden kann, wird meist in einer Tax Due Diligence Checkliste das notwendige Material angefragt (Muster)
Wie ist eine solche Tax Opinion zum Beispiel aufgebaut?
Eine Tax Opinion ist ähnlich wie ein Prüfungsbericht aufgebaut.
- Auftrag
Zunächst wird der Auftrag beschrieben, so dass bestimmte rechtliche Parameter abgesteckt sind. Die Adressaten werden genannt und ggf. wird die Weitergabe eingeschränkt. - Umfang
Der Umfang der Untersuchung wird aus rechtlichen Gründen genau abgegrenzt. Die betreffenden Untersuchungsobjekte werden ggf. in der Anlage beigefügt. Weiterhin wird das Rechtssystem, das der Untersuchung zugrundeliegt genannt, in diesem Fall das deutsche Recht. - Sachverhaltsbeschreibung und Annahmen
In diesem Teil der Tax Opinion sollten alle Rahmenbedingungen zu dem Target und der Bank genannt werden, ferner die Unterlagen, auf deren Basis die Opinion erstellt wurde. - Stellungnahme bzw. Opinion
Zu guter letzt wird natürlich die Opinion als Zusammenfassung abgegeben.
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